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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Online-Bestellungen in Webshops der Rio Grande Arts & Crafts GmbH, Kaiserswerther Str. 4a, 40668 Meerbusch

§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Rio Grande Arts & Crafts GmbH (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Soweit in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zwischen Verbrauchern und Unternehmern unterschieden wird, ist folgendes zu beachten: Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Soweit in diesen AGB von Werktagen die Rede ist, z.B. bei der Berechnung von Fristen, so sind darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen zu verstehen.

§ 2 Vertragsschluss, Vertragstext
(1) Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot an den Anbieter zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert dabei lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar.
(2) Der Vertrag kommt erst durch den Versand der Ware oder Abgabe einer expliziten Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande; die Annahmeerklärung muss dabei mindestens in Textform (E-Mail) erfolgen.
(3) Der Anbieter verkauft nur in handelsüblichen Mengen.
(4) Vertragspartner des Kunden ist die Rio Grande Arts & Crafts GmbH („Anbieter“).
(5) Die ausschließliche Vertragssprache im Webshop des Anbieters ist deutsch.
(6) Die aktuell gültigen AGB des Anbieters sind auf den Seiten des Webshops unter dem Navigationspunkt „AGB“ einsehbar und mittels der üblichen Funktionen eines Internet-Browsers ausdruckbar und speicherbar.

§ 3 Warenverfügbarkeit, Lieferung
(1) Angaben zur Warenverfügbarkeit sind lediglich Richtwerte und begründen auch keine verbindlichen Versand- oder Liefertermine, außer wenn dies bei der Bestellung ausdrücklich anders bezeichnet wurde (z.B. wenn die Ware als "sofort lieferbar" gekennzeichnet wurde).
(2) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande, eventuelle bereits geleistete Zahlungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.
(3) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten.
Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
(4) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Eine Lieferung an Postfächer ist jedoch ausgeschlossen.

§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.

§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf der Webseite des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Bei Bestellungen aus dem Ausland kann sich die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer - und damit auch der jeweilige Produktpreis – länderspezifisch verändern, sobald der Kunde das genaue Zielland angegeben hat.
(2) Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.
(3) Der Versand der Ware erfolgt per UPS. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.
(4) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die Kosten der Rücksendung zu tragen.

§ 6 Zahlungsmodalitäten
(1) Der Kunde kann die Zahlung grundsätzlich per Kreditkarte, Nachnahme oder Vorkasse (Überweisung) vornehmen. Der Anbieter behält sich bei jeder Bestellung vor, bestimmte Zahlungsmöglichkeiten nicht anzubieten und auf andere Zahlungsmöglichkeiten zu verweisen. Bei einem Kauf auf Kreditkarte erfolgt die Belastung des Kunden-Kreditkartenkontos, wenn die Ware das Lager des Anbieters verlassen hat.
(2) Die Zahlung des Kaufpreises ist grundsätzlich unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Erfolgt die Zahlung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Eintritt dieser Fälligkeit, gerät der Kunde in Verzug. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, kommt der Kunde durch Versäumung des Termins in Verzug. Im Falle eines Verzugs hat der Kunde dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
(3) Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
(4) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur bei rechtskräftig festgestellten oder vom Anbieter unbestrittenen Gegenansprüchen zu, die auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruhen.

§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.
(2) Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

§ 8 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Absätze 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 9 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, Ihre Vertragserklärung binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, Email oder Telefonat) über Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Der Widerruf ist zu richten an:

RIO GRANDE Arts & Crafts GmbH
Kaiserswerther Str. 4a
40668 Meerbusch
Tel.: +49 (0)2150 - 70 77 850
Fax. +49 (0)2150 - 70 77 860
Mailadresse: service@moccasinshop.de

Widerrufsfolgen
Wenn Sie den Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben) unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf des Vertrages bei uns eingegangen ist. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf des Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
Paketversandfähige Waren sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 10 Registrierung im Webshop
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, sich im Webshop des Anbieters zu registrieren und dort ein eigenes Profil zu hinterlegen. Die Registrierung erfolgt freiwillig und ist nicht erforderlich, um Ware zu bestellen.
(2) Der Kunde ist für die Daten verantwortlich, die er bei seiner Registrierung eingibt.
(3) Ein bei der Registrierung hinterlegtes Passwort ist vertraulich und sicher zu behandeln und darf insbesondere nicht an Dritte weitergeben werden. Widrigenfalls ist der Kunde für Bestellungen verantwortlich, die über sein Profil ausgelöst werden.
(4) Der Anbieter ist nicht verpflichtet, Registrierungen eines Kunden im Webshop anzunehmen oder aufrecht zu erhalten.

§ 11 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme des Angebots des Anbieters und Abrechnung erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung des Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
(3) Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten in seinem Profil abzurufen, dieses zu ändern oder zu löschen. Im Übrigen wird in Bezug auf Einwilligungen des Kunden und weitere Informationen zur Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung auf die Datenschutzerklärung verwiesen, die auf der Webseite des Anbieters jederzeit in druckbarer Form abrufbar ist.

§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
(3) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

Stand: April 2019

 

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